Drexler Mitglied im Verkehrs- und Europaausschuss

Veröffentlicht am 20.05.2011 in Landtagsfraktion

Der Esslinger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landtagspräsident Wolfgang Drexler wird die SPD-Landtagsfraktion künftig im Verkehrs- und Infrastruktur- und im Europaausschuss des Landtags vertreten.

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion am Mittwoch ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. In der kommenden Legislaturperiode wird in insgesamt elf Ausschüssen die inhaltliche Arbeit des Parlaments vorbereitet. Der Verkehrsexperte und langjährige Fraktionssprecher für überregionale Verkehrsprojekte Wolfgang Drexler wird dabei erwartungsgemäß dem Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur angehören.
Zudem wird Drexler Mitglied im Europaausschuss. „Der wachsende Stellenwert europapolitischer Themen für die Landes- und auch die Kommunalpolitik ist nicht zu unterschätzen“, erklärt Drexler. „Dies spielt in viele Bereiche hinein, wie etwa Fragen der Infrastruktur.“ Besonders aber in wirtschaftspolitischer Hinsicht seien die Vorgaben aus Brüssel immer wichtiger. „Dabei geht es auch darum, dass die Gestaltungsspielräume der Kommunen bei Leistungen der Daseinsvorsorge durch europäische Wettbewerbsregelungen nicht ausgehöhlt werden“, erläutert Drexler die auch im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielsetzungen.
Im Europaausschuss werden darüber hinaus die Themen behandelt, die die föderalistische Zusammenarbeit der Bundesländer betreffen. Als Mitglied der Föderalismuskommission II bringt Drexler in dieser Hinsicht ebenfalls langjährige Erfahrungen mit. „Viele Zielsetzungen des Koalitionsvertrages von SPD und Grünen sind von Initiativen im Bundesrat abhängig. Baden-Württemberg muss im föderalen System der Bundesrepublik eine Rolle einnehmen, die der Bedeutung des Bundeslandes gerecht wird“, erläutert Drexler.

 

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