08.11.2018 in Landespolitik

Wolfgang Drexler verzichtet zum 31.12.2018 auf sein Landtagsmandat

 
Wolfgang Drexler MdL und Nicolas Fink

Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler verzichtet zum 31.12.2018 auf sein Landtagsmandat für den Wahlkreis Esslingen. Dies kündigte er auf einer Pressekonferenz am 8.11.2018 in Esslingen an. Entsprechend des Wahlrechts in Baden-Württemberg geht das Landtagsmandat damit auf den Ersatzbewerber Nicolas Fink, Bürgermeister in Aichwald, über.

10.10.2018 in Landespolitik

Beweisaufnahme ist abgeschlossen: NSU-Untersuchungsausschuss auf der Zielgeraden

 
Foto: Landtagspressestelle

Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ hat seine Beweisaufnahme abgeschlossen. Einen dahin gehenden Beschluss fasste das Gremium in seiner Beratungssitzung am 8. Oktober 2018, wie dessen Vorsitzender, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Drexler, im Anschluss daran mitteilte. „Die kommenden Wochen sind mit der Erstellung des Abschlussberichtes ausgefüllt, der bis Jahresende dem Landtag vorliegen soll“, so der Vorsitzende weiter.

20.07.2018 in Landespolitik

Vorsitzender: „Berichte zu V-Mann ‚Corelli‘ sind für Ausschuss von erheblicher Bedeutung“

 
Foto: Landtagspressestelle

NSU-Untersuchungsausschuss wartet seit 13 Monaten auf „Corelli“-Berichte / Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ wartet seit 13 Monaten darauf, vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags (PKG) die vollständigen nicht-öffentlichen Berichte des Sachverständigen Jerzy Montag zum V-Mann „Corelli“ zu erhalten.

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion