23.03.2018 in Service

Wolfgang Drexler: Erfolgreicher Austausch mit Anwohnern über geplante Lärmschutzwand in der Berkheimer Straße

 
Foto: Austausch im Bürgerhaus Pliensauvorstadt am 21.03.2018

Wolfgang Drexler hat am 21. März Vertreter des Regierungspräsidiums und die Anwohner der Berkheimer Straße zusammengebracht, um sich über die Planungen zu einer Lärmschutzwand an der B10 auszutauschen. Der Esslinger Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler hatte schon 2016 gegenüber dem Landes- und Bundesverkehrsminister die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der B10 an der Berkheimer Straße angeregt.

15.03.2018 in Landespolitik

Landgericht Stuttgart bestätigt Rechtsauffassung des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus/NSU BW II“

 
Foto: Landtagspressestelle 1. UA

Ordnungsgeldverfahren gegen Rechtsanwältin ist abgeschlossen

Stuttgart. Das vom Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“ angestrengte Ordnungsgeldverfahren gegen eine als Zeugin vernommene Rechtsanwältin ist abgeschlossen.

27.02.2018 in Landespolitik

FBI bestätigt: Kein Einsatz auf der Theresienwiese

 
Foto: Landtagspressestelle

Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“ hat die Freigabe eines bislang als Verschlusssache eingestuften Schreibens des U.S. Department of Justice/Federal Bureau of Investigation erreicht.

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion