15.05.2018 in Landespolitik

Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft und Ordnungsgeld gegen Zeugen

 
Foto: Pressestelle des Landtags

Aufgrund verweigerten Zeugnisses in öffentlicher Beweisaufnahme

Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ wird gegen eine Zeugin und einen Zeugen, die in der öffentlichen Sitzung am Montag, 14. Mai 2018, ohne rechtliche Grundlage das Zeugnis verweigert haben, Zwangsmittel beantragen.

04.05.2018 in Service

Besuchergruppe der Realschule Zollberg mit Austauschschülern aus Indien

 

Am 03. Mai besuchte eine Gruppe der Zollberg-Realschule Esslingen mit Indischen Austauschschülerinnen und -schülern aus Combatore den Landtag in Stuttgart. Das Foto zeigt die Gruppe nach dem Gespräch mit Wolfgang Drexler im Foyer des Landtags.

03.05.2018 in Service

Projekt für junge Geflüchtete besucht den Landtag

 
Foto: DIe Gruppe im Plenarsaal im Stuttgarter Landtag.

Teilnehmer des Projekts "Demokratie leben!" der Jugendhilfe aktiv besuchte den Esslinger Landtagsabgeordneten Wolfgang Drexler in Stuttgart. Die Teilnehmer sind männliche Geflüchtete im Alter von 16 bis 20 Jahren aus Afghanistan, dem Irak und Syrien. Das Projekt wird in Kooperation mit Klaus Hummel, Stadtrat von Esslingen und ehemaliger Schulleiter der Katharinenschule in Esslingen, sowie mit Unterstützung des Jugendgemeinderates der Stadt Esslingen durchgeführt.

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion