05.12.2018 in Landespolitik

Untersuchungen abgeschlossen: NSU-Untersuchungsausschuss gibt Ergebnisse seiner Arbeit bekannt

 
Foto: Landtagspressestelle

Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ hat seine Arbeit abgeschlossen. Am Montag, 3. Dezember 2018, haben der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler MdL (SPD) und die Obleute aller fünf Fraktionen auf einer Pressekonferenz die Erkenntnisse bekanntgegeben, die seit Einsetzung des Gremiums im Juli 2016 in 28 Sitzungen gewonnen wurden. Obwohl die Bewertung des festgestellten Sachverhaltes und die Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses einstimmig verabschiedet wurden, haben die Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion zugleich eine abweichende Bewertung und Beschlussempfehlung eingebracht.

08.11.2018 in Landespolitik

Wolfgang Drexler verzichtet zum 31.12.2018 auf sein Landtagsmandat

 
Wolfgang Drexler MdL und Nicolas Fink

Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler verzichtet zum 31.12.2018 auf sein Landtagsmandat für den Wahlkreis Esslingen. Dies kündigte er auf einer Pressekonferenz am 8.11.2018 in Esslingen an. Entsprechend des Wahlrechts in Baden-Württemberg geht das Landtagsmandat damit auf den Ersatzbewerber Nicolas Fink, Bürgermeister in Aichwald, über.

16.10.2018 in Allgemein

Landesturnfest 2020 in Ludwigsburg

 
Foto: STB

Am 12. Oktober wurde der Vertrag für das Landesturnfest 2020 in Ludwigsburg unterzeichnet. Mit dabei waren: Franz Wieckesser (stellv. Vors. des Stadtverbands für Sport), STB-Präsident Wolfgang Drexler, Oberbürgermeister Werner Spec, Konrad Seigfried (Erster Bürgermeister) und Raphael Dahler (Leiter Fachbereich Sport u. Gesundheit).

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion