Kräftige Finanzspritze für Hochschulbau

Veröffentlicht am 06.10.2014 in Landespolitik

Wolfgang Drexler (SPD): „Für Sanierungsprojekte stehen 320 Millionen Euro jährlich im Land zur Verfügung – 2 Millionen davon für den Hochschulneubau in der Esslinger Weststadt“. Gute Nachrichten für die Hochschulen im Land: In den kommenden Jahren können sie mit einer kräftigen Finanzspritze rechnen.

„Für Sanierungsprojekte stehen insgesamt 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung“, erklärte der Esslinger Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler (SPD). „Hier in Esslingen wird konkret mit dem Ersatzneubau der Hochschule Esslingen Campus Neue Weststadt in die Bildungs- und Berufschancen unserer Kinder und damit auch in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert“, freut sich Wolfgang Drexler. Wie der Abgeordnete aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft erfuhr, soll für diese Maßnahme eine Planungsrate in Höhe von 2 Millionen Euro im kommenden Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt werden. „Damit wird am Standort Esslingen ein zukunftsfähiger Hochschulbetrieb auf den Weg gebracht. Die Attraktivität der Hochschule wird sich mit dem Neubau in zentraler Lage am Bahnhof erheblich erhöhen. Konkrete Geldmittel fließen nun direkt in die Planung für den Ersatzneubau in der Weststadt. Hierdurch ergeben sich auch neue Möglichkeiten für die Stadtentwicklung am alten Hochschulstandort. Gut, dass die Planungen für den neuen Standort so schnell angegangen werden“, betont Wolfgang Drexler.

Darüber hinaus erhält die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt in Nürtingen-Geislingen einen Landeszuschuss in Höhe von 5,6 Millionen Euro für den Neubau ihres Informationszentrums (Bibliothek und Rechenzentrum).

Drexler hob zugleich hervor, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 den bewährten Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Sanieren fortsetze. Mit den künftig im Hochschulbereich zur Verfügung stehenden Mitteln könne in den kommenden Jahren die Situation bei der Unterbringung von Forschung und Lehre nachhaltig verbessert werden. „Wir gehen den Abbau des Sanierungsstaus konsequent an und stärken damit Wissenschaft und Forschung als zentrale Standortfaktoren für Baden-Württemberg“, so Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler.

Neben den regulären Mitteln für den Hochschulbau in Höhe von rund 220 Millionen Euro pro Jahr stelle Baden-Württemberg in einem Sonderprogramm im Rahmen des Hochschulfinanzierungsvertrags „Perspektive 2020“ in den Jahren 2015 bis 2020 weitere 100 Millionen Euro pro Jahr für Sanierungs- und Infrastrukturmaßnahmen im Hochschulbereich zur Verfügung. Das ergebe über die gesamte Laufzeit in der Summe knapp 2 Milliarden Euro. „Die Solidarpakte der konservativen Vorgängerregierung enthielten keine Vereinbarungen zu Sanierungs- und Bauvorhaben. Den dadurch entstandenen Sanierungsstau nimmt nun Grün-Rot mit dem Sonderbauprogramm in Angriff“, begrüßt Drexler dieses neue Qualitätselement im Hochschulfinanzierungspakt. „Alle Vorhaben, die derzeit baureif sind, können damit auch realisiert werden.“

Drexler macht zugleich darauf aufmerksam, dass die Aufstellung des Haushalts noch bis Ende des Jahres laufe. Die vorgesehenen Investitionen stünden somit unter dem Vorbehalt des weiteren Verfahrens. Der weitere Zeitplan sehe vor, dass der Haushaltsentwurf Anfang November in den Landtag eingebracht wird, wo er dann im Dezember beschlossen werden soll. „Die vorgesehenen Finanzmittel für die Hochschulen sind dann endgültig unter Dach und Fach“, zeigte sich Wolfgang Drexler überzeugt.

 

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