Großes Interesse an Veranstaltung zum Thema NSU

Veröffentlicht am 16.12.2015 in Service

Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

In der zweiten Dezemberwoche lud das Fritz-Erler-Forum zur Veranstaltung „Der NSU-Untersuchungsausschuss – Eine Bilanz“ nach Esslingen. Das Interesse an der Veranstaltung übertraf bei weitem die Erwartungen des Veranstalters: Über 170 Besucherinnen und Besucher wollten über die Ausschussarbeit informiert werden.

Auf dem Podium berichtete einerseits der Esslinger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler, der zugleich Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag ist. Zum anderen gehörten auch der SWR-Journalist Harald Kirchner und die freie Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer zum Podium, die beide die Arbeit des Ausschusses intensiv begleiten.

Neben den Untersuchungen zur Aufklärung des Mordes der Polizistin Michèle K. wurden noch die Erkenntnisse zum Fall Florian H. und zum Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg beleuchtet. Dabei wurde von Wolfgang Drexler und den anderen Podiumsteilnehmern einerseits über die Ermittlungspannen berichtet und andererseits von einigen auch öffentlich angestellten Vermutungen, zu denen im Ausschuss keine Belege nachgewiesen werden konnten.

Das Publikum interessierte sich dabei unter anderem für rechtsradikale Strukturen im Land, die durch den Ausschuss untersucht wurden – und zudem für die Rolle des Verfassungsschutzes. Dabei wurde deutlich, dass die bisherige im Vergleich sehr intensive Ausschussarbeit zwar viele konkrete Punkte ans Tageslicht befördern konnte, dass es aber trotzdem sehr sinnvoll sei, wenn der Ausschuss seine Arbeit in der neuen Legislaturperiode fortsetzen würde. Und dies gerade auch vor dem Hintergrund, dass die beiden Journalisten der Arbeit des Ausschusses dabei hervorragende Zeugnisse ausstellten - es war von „Sternstunden des Parlamentarismus“ die Rede.

 

Volksverhetzung ist überall strafbar!

SPD-Landtagsfraktion